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Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Geltung
  2. Lieferung
  3. Verpackungs- und Portokosten
  4. Zahlung
  5. Bestellte Artikel
  6. Vertragsschluss
  7. Widerrufsbelehrung
  8. Versand und Gefahrübergang
  9. Gewährleistung
  10. Preise
  11. Jugendschutzgesetz
  12. Haftung
  13. Eigentumsvorbehalt
  14. Schlussbestimmungen

1. Geltung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen, Leistungen und Angebote von GeschmacksSachen Düsseldorf in 40213 Düsseldorf, Marktplatz 10, Telefon +49 (0)211 8549220, vertreten durch den Inhaber, Herrn Christian Lütke (im folgenden: "GeschmacksSachen Düsseldorf").

Sie gelten auch für sämtliche künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn dies nicht ausdrücklich vereinbart wird.

Gleichzeitig wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen eines Kunden widersprochen, es sei denn, es wird etwas anderes vereinbart.

2. Lieferung

2.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Die regulären Versandfristen für eingehende Bestellungen bei GeschmacksSachen Düsseldorf betragen im Inland 3 bis 7 Werktage ab dem Eingang der Zahlung.

2.2 Falls durch falsche Adressangabe das Transportunternehmen die versandte Ware an GeschmacksSachen Düsseldorf zurücksendet, trägt der Kunde die entstandenen Rückfrachtkosten, zudem wird eine Bearbeitungsgebühr von 10,00 EUR fällig. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass GeschmacksSachen Düsseldorf ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

2.3 Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz von GeschmacksSachen Düsseldorf an eine geeignete Transportperson über.

2.4 Im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung behält sich GeschmacksSachen Düsseldorf das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur, wenn die Nichtlieferung nicht von GeschmacksSachen Düsseldorf zu vertreten ist und mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen wurde. GeschmacksSachen Düsseldorf unternimmt alle zumutbaren Anstrengungen, um die Waren zu beschaffen. Bei Nichtverfügbarkeit oder nur teilweiser Verfügbarkeit der Waren wird der Kunde von GeschmacksSachen Düsseldorf unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

2.5 Selbstabholung ist ebenfalls möglich.

2.6 Einen Versand außerhalb Deutschlands bietet GeschmacksSachen Düsseldorf nicht an.

3. Verpackungs- und Portokosten

Bei Versand im Inland per Post oder Paketdiensten berechnet GeschmacksSachen Düsseldorf Portogebühren in Höhe von 6,90 EUR.

4. Zahlung

Die Zahlung erfolgt per Vorab-Überweisung. Nach Eingang einer Bestellung bei GeschmacksSachen Düsseldorf werden dem Besteller unter Nennung einer Vorgangsnummer Rechnungsbetrag und Kontodaten per Email mitgeteilt. Nach Zahlungseingang wird die Ware innerhalb von 3 bis 7 Werktagen versandt.

5. Bestellte Artikel

Die von GeschmacksSachen Düsseldorf angebotenen Artikel sind immer postversandfähig verpackt. GeschmacksSachen Düsseldorf behält sich vor, einzelne Produkte durch gleichartige Waren gleicher Menge zu ersetzen,sofern die ursprünglich vorgesehenen nicht verfügbar sind. Dies kann z. B. durch Lieferengpässe beim Hersteller oder durch saisonale Gegebenheiten passieren.Auf Fotos abgebildete Dekorationsartikel sind im Lieferumfang nicht enthalten.

6. Vertragsschluss

Der Käufer ist zwei Wochen an seinen Auftrag gebunden. Die Rechtswirksamkeit der Aufträge muss durch GeschmacksSachen Düsseldorf bestätigt sein. Die Bestätigung kann schriftlich, per E-Mail oder in sonstiger Weise erfolgen. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene Email-Adresse zutreffend ist, so dass die von GeschmacksSachen Düsseldorf versendeten Emails empfangen werden können. Insbesondere beim Einsatz von Spamfiltern ist sicherzustellen, dass alle verschickten Mails zugestellt werden können.

Durch die Auslieferung der bestellten Ware oder Leistung wird der Auftrag auch bestätigt.

7. Widerrufsbelehrung

Ein Umtausch der von GeschmacksSachen Düsseldorf verschickten Lebensmittelist nicht möglich, da es sich um verderbliche Waren handelt.

8. Versand und Gefahrübergang

Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung die Geschäftsräume von GeschmacksSachen Düsseldorf verlassen hat.

Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf diesen über.

9. Gewährleistung

9.1 Die gelieferte Ware hat vom Käufer bei deren Erhalt auf Mängel im Hinblick auf ihre Beschaffenheit unverzüglich untersucht zu werden. Sollten offensichtliche Mängel nicht binnen einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich angezeigt werden, sind Gewährleistungsansprüche des Käufers ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige an die unter Ziffer 1. dieser Allgemeinen Bedingungen genannte Adresse von GeschmacksSachen Düsseldorf.

9.2 GeschmacksSachen Düsseldorf wird bei leicht verderblichen Waren Beanstandungen nur dann schnell und unbürokratisch bearbeiten können, wenn der Käufer diese unverzüglich nach Feststellung der Mängel erhebt, so dass GeschmacksSachen Düsseldorf ihre Berechtigung überprüfen kann.

9.3 Bei Weinen und anderen Spirituosen sowie Essigen und Ölen stellen natürliche Ausscheidungen wie z. B. Kristalle oder Weinstein keine Abweichungen vom vertraglich vorgesehenen Leistungsumfang und damit keine Mängel dar.

9.4 Sofern der Käufer Verbraucher ist, beträgt die Verjährungsfrist für die vorstehenden Ansprüche zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

10. Preise

10.1 Die bei GeschmacksSachen Düsseldorf im Ladenlokal ausgezeichneten Preise gelten auch für alle Bestellungen.

10.2 Preise werden in EURO angegeben. Soweit nicht ausdrücklich anders vorgesehen, schließen die in den angeboten Waren von GeschmacksSachen Düsseldorf enthaltenen Preise die gesetzliche Mehrwertsteuer von 7% und 19%,die Schaumweinsteuer und normale Verpackung ein. Zusätzlich anfallende Liefer– bzw. Versandkosten richten sich nach Ziffer 2. dieser Geschäftsbedingungen und werden gesondert angegeben.

10.3Die Rechnung ist unter Angabe der mitgeteilten Vorgangsnummer innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist.

11. Jugendschutzgesetz

Gemäß den Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes versendet Geschmacks-Sachen Düsseldorf keine alkoholhaltigen Getränke oder Lebensmittel an Kinder und Jugendliche unter 18 Jahre. Wir behalten uns eine Überprüfung der Volljährigkeit vor.

12. Haftung

12.1 Sofern es sich bei dem Käufer um einen Verbraucher handelt, beschränkt sich die Haftung von GeschmacksSachen Düsseldorf bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

12.2 Sofern es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, sind Schadenersatzansprüche unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Bei Verletzung wesentlicher Vertrags-pflichten haftet GeschmacksSachen Düsseldorf für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden.

12.3 Die Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gemäß Ziffer 12.1 und 12.2 gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens von GeschmacksSachen Düsseldorf entstanden sind, sowie bei einer Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkthaftungs-gesetz sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

13. Eigentumsvorbehalt

13.1 Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die GeschmacksSachen Düsseldorf aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich GeschmacksSachen Düsseldorf das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.

13.2 Bei Zugriffen Dritter - insbesondere im Wege der Zwangsvollstreckung - auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von GeschmacksSachen Düsseldorf hinweisen und GeschmacksSachen Düsseldorf unverzüglich benachrichtigen, damit diese ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, GeschmacksSachen Düsseldorf die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.

13.3 Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei Zahlungs-verzug - ist GeschmacksSachen Düsseldorf berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Der Käufer darf nicht gegen eigene Forderungen aufrechnen. Eine Abtretung von Forderungen des Käufers gegen GeschmacksSachen Düsseldorf ist nicht gestattet.

14.2 Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen GeschmacksSachen Düsseldorf und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

14.3 Soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, ist Düsseldorf ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

14.4 Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden,so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.